ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN UND KUNDENINFORMATIONEN
der Deutschen Edelsteinhaus DEH GmbH
I. Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Grundlegende Bestimmungen
1.1. Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für Verträge über den Kauf von Farbedelsteinen, die Sie mit uns (Deutsches Edelsteinhaus DEH GmbH, Im Alpenblick 30/2, 88239 Wangen im Allgäu) schließen.
1.2. Die von uns angebotenen Leistungen richten sich sowohl an Verbraucher als auch an Unternehmer. Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer gem. § 14 Abs. 1 BGB ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
1.3. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.
2. Vertragsgegenstand/Vertragsschluss
2.1. Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Investment-Farbedelsteinen Investment- Farbedelsteinen. Sie können hierbei Farbedelsteine nach dem von Ihnen gewünschten Wert von mind. 15.000 € inkl. Umsatzsteuer erwerben. Die Auswahl der einzelnen Farbedelsteine wird durch uns vorgenommen und in Einzelfällen mit Ihnen abgesprochen. Zum einen wird über die Beschaffenheit der für Sie durch uns ausgewählten Investment-Farbedelsteine ein gemologischer Befundbericht eines externen, international anerkannten Prüflabors (z.B. DSEF in Idar-Oberstein, Gübelin Gem Lab Ltd in Luzern, SSEF in Basel) erstellt. Es wird zum anderen ein Gutachten durch einen externen, gerichtlich vereidigten IHK-Sachverständigen über den Wert der für Sie durch uns ausgewählten Investment-Farbedelsteine erstellt.
2.2. Sie haben die Möglichkeit die durch Sie erworbenen Investment–Farbedelsteine in einem Zollfrei-Lager verwahren zu lassen. Hierfür gelten gesonderte Bedingungen.
2.3. Ferner haben Sie die Möglichkeit eine Treuhandvereinbarung hinsichtlich der Kaufpreiszahlung zu wählen. Dadurch erhalten wir den von Ihnen bei dem externen Treuhänder hinterlegten Kaufpreis eine Anzahlung i.H.v. 35% und erst nach erfolgreicher Auslieferung der Investment- Farbedelsteine an Sie eine Schlusszahlung i.H.v. 65%. Hierfür gelten gesonderte Bedingungen.
2.4. Sie können mit uns einen kostenlosen und unverbindlichen telefonischen Beratungstermin vereinbaren.
2.5. Wir übermitteln Ihnen anschließend ein unverbindliches Angebot per E-Mail. Sie können uns daraufhin ein verbindliches Angebot in Textform (z.B. per E-Mail) unterbreiten.
2.6. Wir sind berechtigt, Ihr Angebot innerhalb von 5 Werktagen nach Eingang des Angebots anzunehmen. Die Annahme des Angebotes erfolgt per E-Mail.
2.7. Die Abwicklung des Vertragsabschlusses und Übermittlung aller damit im Zusammenhang erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
3. Preise und Zahlungsbedingungen
3.1. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche
aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.
3.2. Der tatsächliche Kaufpreis kann bis zu 10% vom Bestellvolumen abweichen, da er sich aus den
in den Wertgutachten ermittelten Preisen ergibt. Sollte der Wert, den der Gutachter ermittelt hat (=Kaufpreis), unter dem Bestellvolumen liegen, erstatten, wir den zu viel gezahlten Betrag auf das Konto des Käufers zurück. Sollte der Wert, den der Gutachter ermittelt hat (Kaufpreis), über dem Bestellvolumen liegen, erhält der Käufer eine Rechnung über den Differenzbetrag, die er innerhalb einer Woche auf das Konto des DEH überweisen muss. Im Falle einer Treuhandabwicklung ist die Zahlung des Käufers ausschließlich an den externen Treuhänder zu leisten.
4. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum. Geraten Sie mit der Zahlung länger als 10 Tage in Verzug, haben wir das Recht, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware zurückzufordern.
5. Widerrufsrecht
Der Vertrag über den Kauf der Investment- Farbedelsteine kann nicht widerrufen werden. Der Preis der Farbedelsteine unterliegt Schwankungen, auf die wir keinen Einfluss haben und die innerhalb der Widerrufsfrist auftreten können. Nach der gesetzlichen Regelung des § 312g Abs. 2 Nr. 8 BGB besteht für derartige Waren kein Widerrufsrecht.
6. Gewährleistung
6.1. Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.
6.2. Soweit Sie Unternehmer sind, gilt abweichend von den gesetzlichen
Gewährleistungsregelungen:
a) Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder
Nachlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Die Mängelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen, etwas anderes ergibt. Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
b) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die Fristverkürzung gilt nicht:
– für uns zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und bei vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten sonstigen Schäden;
– soweit wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben;
– bei gesetzlichen Rückgriffsansprüchen, die Sie im Zusammenhang mit Mängelrechten gegen uns haben.
7. Haftungsbeschränkung
7.1. Wir haften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haften wir für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen dürfen. Im letztgenannten Fall haften wir jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Wir haften nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.
7.2. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
8. Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand
8.1. Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
8.2. Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
8.3. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
II. Kundeninformationen
1. Identität des Verkäufers
DEUTSCHES EDELSTEINHAUS DEH GmbH
Im Alpenblick 30/2
88239 Wangen im Allgäu
E-Mail: info@deutsches-edelsteinhaus.com
Telefon: +49(0)7528 / 916986 – 0
Alternative Streitbeilegung:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die außergerichtliche Online- Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter https://ec.europa.eu/odr.
2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe der Regelungen „2. Vertragsgegenstand/Vertragsschluss“ unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I.).
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
3.1. Die Vertragssprache ist deutsch.
3.2. Die Vertragsbestimmungen mit Angaben zu den bestellten Waren einschließlich dieser
Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden Ihnen per E-Mail mit Annahme des Vertragsangebotes bzw. mit der Benachrichtigung hierüber zugesandt, welche Sie ausdrucken oder elektronisch sichern können. Eine Speicherung der Vertragsbestimmungen durch uns erfolgt nicht.
4. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware entnehmen Sie bitte der Produktbeschreibung im Rahmen unseres Angebotes.
5. Preise und Zahlungsmodalitäten
5.1. Die von uns angegebenen Preise verstehen sich als Endpreise inklusive Steuern. Die Versandkosten und ggf. weiter anfallende Kosten werden im Angebot gesondert ausgewiesen.
5.2. Entstandene Kosten der Geldübermittlung (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute) sind von Ihnen in den Fällen zu tragen, in denen die Lieferung in einen EU- Mitgliedsstaat erfolgt, die Zahlung aber außerhalb der Europäischen Union veranlasst wurde.
5.3. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind im jeweiligen Angebot ausgewiesen.
6. Lieferbedingungen
6.1. Wir liefern die Ware gemäß den mit Ihnen getroffenen Vereinbarungen. Anfallende Versandkosten sind in dem jeweiligen Angebot aufgeführt und werden von uns gesondert auf der Rechnung ausgewiesen.
6.2. Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden sich im jeweiligen Angebot.
6.3. Soweit Sie Verbraucher sind, ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an Sie übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie eigenständig ein nicht vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben.
6.4. Erfolgt die Lieferung in Länder außerhalb der Europäischen Union können von uns nicht zu vertretende weitere Kosten anfallen, wie z.B. Zölle, Steuern oder Geldübermittlungsgebühren (Überweisungs- oder Wechselkursgebühren der Kreditinstitute), die von Ihnen zu tragen sind.
7. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht
Die Mängelhaftung richtet sich nach der Regelung „Gewährleistung“ in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).
